Mittwoch, April 01, 2020

Bedingungsloses Grundeinkommen und Corona

Bedingungsloses Grundeinkommen und Corona

In diesem Beitrag geht es nicht um Corona als die Virengefahr, sondern nur um den Zeitaspekt dieser Pandemie, um hier und jetzt ein neues Sozialmodell für  alle Betroffenen zu unterstützen:
das Grundeinkommen!  


Die Infektionswege zwischen Virus und Volkswirtschaft sind kurz. Corona kennt die Abkürzungen. So beginnt Gabor Steingart sein Newsletter-Morning-Briefing am 24.03.2020 ( https://www.gaborsteingart.com/newsletter-morning-briefing/corona-heftiger-als-weltwirtschaftskrise-von-1929 ). Zwar bezieht er diesen Ansatz auf die Aussagen, dass die kommende Weltwirtschaftskrise weltweit bis zu 24,7 Millionen Jobs kosten könnte – so die International Labor Organisation in Genf.

Doch damit verbunden sind auch die Flickwerke der Politik im Sozialbereich, um Ängste und Unsicherheiten zu nehmen.

Als soziale Kaschierungen sind hier vor allem die Notregelungen der Bundesregierung (Beschluss vom 23.03. - noch Bundesrats-Zustimmung am 27.03) zu sehen:

-      Konjunkturelles Kurzarbeitergeld gegen Massenarbeitslosigkeit
- gezahlt durch die BfA: 60%, /bei Kindern 67%
- weiter Erstattung der Sozialbeiträge an Unternehmen,
- Kurzarbeitergeld, wenn 10% der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen (bisher 1/3);
- bei Anträgen: Aussetzung der Vermögensprüfung und Höhe der Wohnungsmiete
- bis zu 1,2 Millionen zusätzliche Grundsicherungsbezieher
- bis zu 10 Milliarden € Mehrkosten)

-      „Soforthilfe 2020“ – Finanzspritzen für 3 Monate
- gezahlt durch die Bezirksregierungen (?)
- für Kleinbetriebe, Freiberufler und Solo-Selbstständige
- 9.000 Euro: bis zu fünf Beschäftigte (Bundesmittel)
- 15.000 Euro: bis zu zehn Beschäftigte (Bundesmittel)
- 25.000 Euro: bis zu fünfzig Beschäftigte (NRW-Landesmittel)

Beruhigt das die Betroffenen und nimmt Ihnen die Angst vor der Zukunft? Nach welchen Zeiträumen wird das (Arbeits-)Leben wieder „normal“ verlaufen können?


Hier würde den Betroffenen und der Politik vor dem Hintergrund der augenblicklichen Existenzsorgen und der kommenden Arbeitslosenzahlen eine neue Unterstützung, das sozialverträgliche bedingungslose Grundeinkommen, helfen!

Das Grundeinkommen wäre – zum Beispiel als erst einmal sechs-monatiges Modell – die Möglichkeit eines Neubeginns der Sozialpolitik: Losgelöst von den heutigen Sozialhilfen und -versicherungen, die im Laufe der Zeit aus den Arbeitnehmer-Unterstützungen zu Zeiten der ersten industriellen Revolution angedacht und
entstanden sind – nur modernisiert als Flickwerk mit hohem bürokratischen Aufwand (Kurieren der Symptome bei Übersehen der Ursachen): nur auf den Druck der Gesellschaft über ein Jahrhundert hin.

Basis einer zukünftigen Vorsorge für alle Personen in der Gesellschaft  (Studierende, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitslose, Kinder und Rentner) darf  sich nicht mehr wie bisher nur auf die Arbeitnehmer beziehen!


Dieses haben zum Glück viele augenblicklich Betroffene erkannt!

So fordern 409.500 Unterzeichner wegen der Corona-Krise in einer an Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gerichteten E-Petition die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für sechs Monate (Stand:27.03.2020).

Diese Aktion unterstützen wir – wie der Verein „Mein Grundeinkommen“ und die Initiative „Expedition Grundeinkommen – gern!

Online-Petitionen auf freien Internetplattformen haben allerdings keine rechtliche Verbindlichkeit vor Petitionsausschüssen.

Besonderer zusätzlicher Ausdruck möglich:
Auszug aus dem Buch "Koch, Bedingungsloses Grundeinkommen - Antwortauf den sozialen Umbruch"