Bedingungsloses Grundeinkommen und Corona
In
diesem Beitrag geht es nicht um Corona als die Virengefahr, sondern nur
um den
Zeitaspekt dieser Pandemie, um hier und jetzt ein neues Sozialmodell
für alle
Betroffenen zu unterstützen:
das Grundeinkommen!
Die
Infektionswege zwischen Virus und Volkswirtschaft sind
kurz. Corona kennt die Abkürzungen. So beginnt Gabor Steingart
sein
Newsletter-Morning-Briefing am 24.03.2020 ( https://www.gaborsteingart.com/newsletter-morning-briefing/corona-heftiger-als-weltwirtschaftskrise-von-1929 ).
Zwar bezieht er diesen Ansatz auf die Aussagen, dass die
kommende Weltwirtschaftskrise weltweit bis zu
24,7 Millionen Jobs kosten könnte – so die International
Labor Organisation in Genf.
Doch damit verbunden sind
auch die Flickwerke der Politik im
Sozialbereich, um Ängste und Unsicherheiten zu nehmen.
Als
soziale Kaschierungen sind hier vor allem die Notregelungen
der Bundesregierung (Beschluss vom 23.03. - noch Bundesrats-Zustimmung
am
27.03) zu sehen:
-
Konjunkturelles
Kurzarbeitergeld
gegen Massenarbeitslosigkeit
- gezahlt durch die BfA: 60%, /bei Kindern 67%
- weiter Erstattung der Sozialbeiträge an Unternehmen,
- Kurzarbeitergeld, wenn 10% der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen (bisher 1/3);
- bei Anträgen: Aussetzung der Vermögensprüfung und Höhe der Wohnungsmiete
- bis zu 1,2 Millionen zusätzliche Grundsicherungsbezieher
- bis zu 10 Milliarden € Mehrkosten)
- gezahlt durch die BfA: 60%, /bei Kindern 67%
- weiter Erstattung der Sozialbeiträge an Unternehmen,
- Kurzarbeitergeld, wenn 10% der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen (bisher 1/3);
- bei Anträgen: Aussetzung der Vermögensprüfung und Höhe der Wohnungsmiete
- bis zu 1,2 Millionen zusätzliche Grundsicherungsbezieher
- bis zu 10 Milliarden € Mehrkosten)
-
„Soforthilfe
2020“ – Finanzspritzen für 3
Monate
- gezahlt durch die Bezirksregierungen (?)
- für Kleinbetriebe, Freiberufler und Solo-Selbstständige
- 9.000 Euro: bis zu fünf Beschäftigte (Bundesmittel)
- 15.000 Euro: bis zu zehn Beschäftigte (Bundesmittel)
- 25.000 Euro: bis zu fünfzig Beschäftigte (NRW-Landesmittel)
- gezahlt durch die Bezirksregierungen (?)
- für Kleinbetriebe, Freiberufler und Solo-Selbstständige
- 9.000 Euro: bis zu fünf Beschäftigte (Bundesmittel)
- 15.000 Euro: bis zu zehn Beschäftigte (Bundesmittel)
- 25.000 Euro: bis zu fünfzig Beschäftigte (NRW-Landesmittel)
Beruhigt
das die Betroffenen und nimmt Ihnen
die Angst vor der Zukunft? Nach welchen Zeiträumen wird das
(Arbeits-)Leben
wieder „normal“ verlaufen können?
Hier würde den Betroffenen und der Politik vor dem Hintergrund der augenblicklichen Existenzsorgen und der kommenden Arbeitslosenzahlen eine neue Unterstützung, das sozialverträgliche bedingungslose Grundeinkommen, helfen!
Das
Grundeinkommen wäre – zum Beispiel als erst einmal
sechs-monatiges
Modell – die Möglichkeit eines Neubeginns der
Sozialpolitik: Losgelöst von den
heutigen Sozialhilfen und -versicherungen, die im Laufe der Zeit aus
den
Arbeitnehmer-Unterstützungen zu Zeiten der ersten
industriellen Revolution
angedacht und
entstanden sind – nur modernisiert als Flickwerk mit hohem bürokratischen Aufwand (Kurieren der Symptome bei Übersehen der Ursachen): nur auf den Druck der Gesellschaft über ein Jahrhundert hin.
entstanden sind – nur modernisiert als Flickwerk mit hohem bürokratischen Aufwand (Kurieren der Symptome bei Übersehen der Ursachen): nur auf den Druck der Gesellschaft über ein Jahrhundert hin.
Basis
einer zukünftigen Vorsorge für alle
Personen in der Gesellschaft (Studierende, Arbeitgeber,
Arbeitnehmer,
Arbeitslose, Kinder und Rentner) darf sich nicht mehr wie
bisher nur auf die
Arbeitnehmer beziehen!
Dieses haben zum Glück viele augenblicklich Betroffene erkannt!
So
fordern 409.500 Unterzeichner wegen der Corona-Krise in
einer an Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister
Peter
Altmaier gerichteten E-Petition die Einführung eines
bedingungslosen
Grundeinkommens für sechs Monate (Stand:27.03.2020).
Diese
Aktion unterstützen wir – wie der Verein
„Mein Grundeinkommen“
und die Initiative „Expedition Grundeinkommen –
gern!
Online-Petitionen auf freien Internetplattformen haben allerdings keine rechtliche Verbindlichkeit vor Petitionsausschüssen.
Besonderer zusätzlicher Ausdruck möglich:
Auszug aus dem Buch "Koch, Bedingungsloses Grundeinkommen - Antwortauf den sozialen Umbruch"